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Ukraine-Information ++Luftalarm in meisten Teilen der Ukraine ++

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Yon den meisten Teilen der Ukraine gibt es Luftalarm. Die regionalen Behörden warnen die Bevölkerung vor möglichen Angriffen. Das Energieunternehmen DTEK ordnet wegen der Gefahr von Raketenangriffen die Notabschaltung der Stromversorgung in den Regionen Kiew, Odessa und Dnipropetrowsk an.

In der Nacht hat das ukrainische Militär nach eigenen Angaben zudem 24 russische Drohnen zerstört. Russland habe erfolglos versucht, mit den Flugkörpern vor allem Regionen in der Zentralukraine und die Hauptstadt Kiew anzugreifen. Dies sei von Flugabwehrwaffen verhindert worden, teilt das militärische Kommando der Ukraine mit.

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Der Regionalverwaltung von Kiew zufolge seien 15 der 24 Drohnen rund um die Hauptstadt abgeschossen worden, es sei kein Schaden entstanden.

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Alle Entwicklungen im Liveticker:

08:09 Uhr – SPD-Chef Klingbeil: Leopard-Lieferung klares Sign an Putin

Die von der Bundesregierung angekündigte Lieferung der Leopard-Kampfpanzer ist aus Sicht von SPD-Chef Lars Klingbeil ein deutliches Zeichen in Richtung des russischen Präsidenten Wladimir Putin. Dass der Westen zusammenstehe, convey Putin wahrscheinlich zum Nachdenken, sagte Klingbeil am Donnerstag im Deutschlandfunk. Es sei wichtig, dass Deutschland die Entscheidung mit den Verbündeten getroffen habe, um nicht alleine in der Kritik Russlands zu stehen. „Wir erleben ja immer wieder auch aggressive verbale Ausfälle, Drohungen von Russland.“ Von einer atomaren Bedrohung geht Klingbeil aber nicht aus, wie er sagte. „Ich glaube nicht, dass Putin eskaliert, aber mit 100-prozentiger Sicherheit kann das doch niemand sagen.“

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bundestag

Das Zögern von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in der Frage um die Lieferung der Leopard-Kampfpanzer verteidigte Klingbeil. Scholz habe „kühlen Kopf bewahrt“, sagte er. „Manchmal dauern diplomatische Gespräche seine Zeit de él, bis man eine kraftvolle Entscheidung auch im Bündnis treffen kann. Manche haben die Nerven verloren in den letzten Wochen, Olaf Scholz hat das nicht getan.“

Die Bundesregierung hatte der Ukraine am Mittwoch 14 Leopard-2-Panzer aus Bundeswehrbeständen zugesagt. Auch andere Länder wie die USA hatten angekündigt, Kampfpanzer an Kiew zu liefern.

07:45 Uhr – Polen rechnet im Frühjahr mit erstem Abrams-Panzer

Polen rechnet damit, dass es im Frühjahr den ersten Abrams-Panzer aus den USA erhält. Dieser werde von der polnischen Armee genutzt werden, sagt Verteidigungsminister Mariusz Blaszczak im Sender Polskie Radio 1. „In diesem Jahr werden 58 Ambrams in Polen ankommen.“

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Joe Biden

05:30 Uhr – Union fordert nach Leopard-Entscheidung neue Aufträge für die Rüstungsindustrie

Nach der Entscheidung für deutsche Panzerlieferungen an die Ukraine fordert die Union Aufträge an die Rüstungsindustrie für neue Leopard-2-Panzer. Sowohl die Bundeswehr als auch bald die Ukraine bräuchten Nachschub an neuen Kampfpanzern, sagte der verteidigungspolitische Fraktionssprecher Florian Hahn (CSU) der „Augsburger Allgemeinen“ (Donnerstagsausgabe). „Es ist basic wichtig für die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands, umgehend Leopard-Panzer, Munition und alles Weitere nachzubeschaffen, was die Bundeswehr abgeben musste.“

Die Ukraine werde in Zukunft weitere Panzerlieferungen benötigen, sagte Hahn zudem voraus. „Aus Bundeswehrbeständen ist das kaum noch möglich, wenn wir nicht die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands riskieren wollen.“ Deshalb werde eine langfristige Unterstützungsstrategie gebraucht, auf welche sich auch die Hersteller einstellen könnten. Damit die Verteidigungsindustrie dem immensen Bedarf sowohl im In- als auch im Ausland gerecht werden könne, bedürfe es Planbarkeit, der nötigen finanziellen Ausstattung und des tatsächlichen Abschlusses von Verträgen, fügte der CSU-Politiker hinzu.

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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD)

Kanzler zu Panzerlieferungen

Am Mittwoch hatte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach langem Zögern die Lieferung deutscher Leopard-Panzer an die Ukraine bekannt gegeben. In einem ersten Schritt sollen Kiew nach Regierungsangaben 14 Panzer aus Bundeswehr-Beständen zur Verfügung gestellt werden.

04:15 Uhr – Pistorius fordert „mehr Rüstungsindustrie in Deutschland“

Die Bundesregierung will die durch Waffenlieferungen an die Ukraine entstehenden Lücken bei der Bundeswehr möglichst rasch schließen. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) kündigte dazu am Mittwochabend Gespräche mit der Rüstungsindustrie an, die womöglich schon kommende Woche stattfinden sollen. Aus SPD und Union kommen zugleich Forderungen, die Rüstungsproduktion in Europa besser zu koordinieren.

Die Bundesregierung hatte am Mittwoch die Lieferung von Leopard-Kampfpanzern an die Ukraine bekannt gegeben, auch andere Länder wollen solche Panzer aus deutscher Produktion nun liefern. Zu den bisherigen deutschen Lieferungen gehören das Flugabwehrsystem Patriot, Gepard-Panzer zur Flugabwehr und das Luftabwehrsystem Iris-T.

Pistorius hatte vergangene Woche Lieferungen von Waffen und Ausrüstung an die Ukraine im Wert von einer Milliarde Euro im Frühjahr angekündigt. Damit steige der Gesamtumfang der deutschen Militärhilfe seit Beginn des Kriegs auf 3,3 Milliarden Euro.

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Pistorius sagte am Mittwochabend in den ARD-„Tagesthemen“, die Lücken durch Abgabe von Waffen an die Ukraine kämen zu den Wiederbeschaffungsdefiziten hinzu, die in den vergangenen Jahren „orderntlich aufgehäuft“ worden seien. „Wir tun jetzt alles, damit schnell wiederbeschafft wird“, betonte der Minister. Er wolle mit der Rüstungsindustrie dazu sehr bald Gespräche führen, wahrscheinlich schon in der nächsten Woche. Pistorius fügte hinzu: „Wir brauchen mehr Rüstungsindustrie in Deutschland, aber, wie ich finde, auch konzertiert in Europa.“

04:00 Uhr – Union fordert rasche Neu-Aufträge für Rüstungsindustrie

Die Union fordert nach der Entscheidung für Panzerlieferungen an die Ukraine neue Aufträge an die Rüstungsindustrie für Leopard-2-Panzer. Sowohl die Bundeswehr als auch bald die Ukraine brauchten Nachschub an neuen Kampfpanzern, sagt der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Florian Hahn, der Zeitung „Augsburger Allgemeinen“ (Donnerstagausgabe). „Es ist basic wichtig für die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands, umgehend Leopard-Panzer, Munition und alles weitere nachzubeschaffen, was die Bundeswehr abgeben musste.“

Die Ukraine werde in Zukunft weitere Panzerlieferungen benötigen, betonte Hahn. „Aus Bundeswehrbeständen ist das kaum noch möglich, wenn wir nicht die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands riskieren wollen.“

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02:00 Uhr – Rheinmetall will Leopard-Panzer für Ukraine mit viel Munition bestücken

Der Rüstungskonzern Rheinmetall steht bereit, große Mengen an Munition für die Leopard-Panzer zu liefern, die Deutschland und andere Länder in die Ukraine schicken werden. „Rheinmetall ist vorbereitet und hat seine Kapazitäten im Munitionsbereich – und insbesondere im Bereich Großkaliber – vorsorglich deutlich erhöht“, erklärt das Düsseldorfer Unternehmen der Zeitung „Rheinischen Publish“.

„Dafür haben wir massiv investiert und tun dies auch weiterhin, indem wir neue Fertigungsanlagen entstehen lassen und zusätzliches Private aufbauen. Wir tun alles dafür, die Ukraine sowie Nato und Bundesregierung zu unterstützen, auch mit der benötigten Munition.“ Mit den erhöhten Kapazitäten sei der Konzern in der Lage, auch einen absehbar steigenden Bedarf der Bundeswehr und der Streitkräfte azuderer deck Leopard-Nezeraten.

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01:00 Uhr – Manfred Weber fordert „eine Artwork Kriegswirtschaft in der EU“

Der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber, fordert als Konsequenz aus dem Ukraine-Krieg eine Neuaufstellung der europäischen Rüstungsproduktion. „Die europäischen Staaten sind derzeit nicht in der Lage, die notwendigen Rüstungsgüter schnell genug bereitzustellen, weder für unsere eigene Verteidigung noch für die Ukraine“, sagt der stellvertretende CSU-Vorsitzende den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

Der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber

Der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber

Quelle: pa/Geisler-Fotop/Dwi Anoraganingrum/Geisler-Fotop

Notwendig sei „eine Artwork Kriegswirtschaft in der EU, um Stabilität und Sicherheit gewährleisten zu können“. Weber dringt auf die Schaffung eines europäischen Binnenmarkts für Militärgüter. Er ruft die EU-Kommission dazu auf, „gemeinsame Requirements für Produktion und Export von Waffen und Ammunition zu entwickeln“. Auf dieser Foundation könnten echte militärische Kapazitäten aufgebaut werden – „von der Cyberabwehr bis zum Raketenabwehrsystem“.

00:07 Uhr – SPD-Verteidigungsexperte Hellmich will Rüstungsindustrie staatlich fördern

Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Wolfgang Hellmich, dringt auf eine staatliche Förderung der Rüstungsindustrie, um den durch den Ukraine-Krieg erhöhten Bedarf an Waffen zu decken. „Wir müssen uns sehr schnell mit der Rüstungsindustrie zusammensetzen, um bei dem Ersatz für die Leopard-Panzer in die Produktion zu gehen“, sagt Hellmich dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (RND).

„Wir müssen da durch Anschubfinanzierung und langfristige Abnahmegarantien zusammenkommen, weil es die Sicherheit unseres Landes erfordert. Es muss ja investiert werden, und es müssen zum Teil völlig neue Produktionsstraßen aufgebaut werden, weil die bestehenden ausgelastet sind. Das sind keine geringen Investitionen.“

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